Transparenz
Transparenz schafft Vertrauen
Transparenz ist eine der zentralen Forderungen der GRÜNEN, nicht nur in Bezug auf die Gesetzgebung, Verwaltungsakte oder in der Realpolitik. Tranzparenz ist mir auch ein persönliches Anliegen, gerade wenn es um meine eigenen Einnahmen als Landtagsabgeordnete geht.
Meine Einkünfte als Abgeordnete
Die Bürger*innen Nordrhein-Westfalens haben mich in den Landtag gewählt. Den Menschen in unserem Bundesland bin ich daher Rechenschaft schuldig. Und zwar nur den Bürger*innen, denn ich finanziere meinen Lebensunterhalt aus dem Abgeordnetengehalt (der „Diät“), das ich für meine politische Arbeit im Landtag beziehe. (Stand: 06/2023) Hier auf dieser Seite sind nur aktuelle Einkünfte zu sehen. Ältere Einkünfte sind teilweise auf den Seiten des Landtags und der Fraktion zu finden.
Einnahmen € / Monat | Ausgaben € / Monat | ||
|---|---|---|---|
Abgeordnetendiät | 9839,85 | Einkommenssteuer | ca. 1900 |
Zusätzliche Bezüge (Beitrag zum Versorgungswerk, voll steuerpflichtig) | 2539,29 | Beiträge Versorgungswerk = Rente | 2539,29 |
Beitragszuschuss Kranken- und Pflegeversicherung | 420,07 | Beitrag Kranken- und Pflegeversicherung | ca. 900,00 |
WDR Rundfunkrat | 500 (zzgl Sitzungsgeld, s.u.) | Miete für dasWahlkreisbüro | 240,00 |
Aufsichtsrat Stadthalle Bielefeld | 13,33 | Rückspende KV Bielefeld | 1200 |
BBVG | 100 | Rückspende LV | 984 |
Rückspende Bezirksverband | 60 |
Darüber hinaus unterstützt mich die Landtagsverwaltung mit meiner sogenannten Amtsausstattung:
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Mit einer persönlichen NetzCard 1. Klasse für Bahnfahrten in NRW und Strecken von und nach Berlin.
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Mit einer Pauschale in Höhe von 8.984,00 € (Stand: 05/2022) im Monat für die Beschäftigung von persönlichen MitarbeiterInnen für meine beiden Büros im Landtag und im Wahlkreis.
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Mit einer technischen Ausstattung von vier Laptops und drei Multifunktionsgeräten für mich und meine MitarbeiterInnen.
Porto- und sonstige Kommunikationskosten muss ich selbst tragen, ebenso die Kosten für Büromaterialien. Dazu unterhalte ich zwei Wohnungen - eine in Bielefeld, und ein WG-Zimmer in Düsseldorf, denn es ist mir sehr wichtig, an beiden Orten präsent zu sein.
Weitere Informationen zu den Bezügen der Landtagsabgeordneten in NRW im Abgeordnetengesetz und auf der Webseite der Grünen Landtagsfraktion NRW.
Nach den Verhaltensregeln für Mitglieder des Landtags von Nordrhein-Westfalen muss ich genaue Angaben zu Arbeitgebern vor und während meiner Zeit als Abgeordnete und zu meinem Engagement außerhalb des Landtags abgeben. Dem komme ich hier gerne nach. Und als Grüne Landtagsfraktion verpflichten wir uns, darüber hinaus Informationen über Tätigkeiten und Einkünfte offen zu legen. Dem komme ich hier gerne nach.