Neues aus dem Landtag
Landtag NRW
Meine Arbeit
Ich liebe Kontinuität, aber auch den Umbruch. Meine Lebens- und Berufserfahrung, meine ehrenamtlichen Tätigkeiten und meine langjährige kommunalpolitische Arbeit waren die Grundlagen für meine Kandidatur für den Landtag NRW. Im Mai 2022 bin ich auf Listenplatz 21 eingezogen. Mit 39 Abgeordneten sind wir in der aktuellen 18. Legislaturperiode die größte grüne Fraktion, die es je in NRW gab. Nie zuvor haben uns so viele Menschen ihr Vertrauen geschenkt – ein Vertrauen, das verpflichtet.
In dieser Legislaturperiode des Landtags bin ich die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur & Medien und Fachsprecherin für Petitionen unserer Fraktion. Dazu bin ich stv. Mitglied in den Ausschüssen Heimat, Kommunales sowie Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und arbeite in den Parlamentarier*innengruppen USA und Benelux mit.
Außerdem bin ich Mitglied im Kuratorium der Kulturstiftung NRW, stellvertretendes Mitglied des WDR-Rundfunkrats, Präsidentin des Bibliothekenverbands NRW und seit Anfang 2023 Mitglied im Vorstand des Fördervereins der Landesmusikakademie.
Sprecherin für Petitionen
Bei allen Themen ist mir die Beteiligung und Mitnahme von Bürger*innen wichtig. Im Petitionsausschuss kann ich mich für die Menschen einsetzen, die dazu allein nicht in der Lage sind und sich von Ämtern oder Behörden ungerecht behandelt fühlen. Im Artikel 17 des Grundgesetzes heißt es: "Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden."
Eine Petition darf grundsätzlich jede*r einreichen. Für die Formulierung gibt es keine Vorgaben. Die Petition muss lediglich schriftlich, unterschrieben und unter der Nennung von Namen und Adresse erfolgen. Bei Sammelpetitionen genügen die Adresse und Unterschrift einer die Gruppe vertretenden Person.
Haben Sie ein Problem mit Behörden oder Ämtern? Schreiben Sie mir gerne hier:
Vorsitzende im Ausschuss für Kultur & Medien
Bei der Leitung der Ausschusssitzungen ist Neutralität das oberste Gebot für mich als Vorsitzende.
Ich sorge dafür, dass die Sitzungen, auch die der Anhörungen, effizient und effektiv durchgeführt werden und dafür, dass sich alle Sprecher*innen zur Tagesordnung äußern können. Alles natürlich immer auf Grundlage der Landesverfassung des Landes NRW.
Im Vorfeld der Sitzungen legen die Ausschuss-Assistentin und ich die Tagesordnung und Themen für die Sitzungen fest, koordinieren Anfragen und Berichte, laden Gäste ein und stellen sicher, dass alle Teilnehmenden rechtzeitig über die Sitzungen informiert werden. Ergebnisse und Empfehlungen kommuniziere ich der Öffentlichkeit und anderen politischen Gremien. Ich schätze diese wichtige Aufgabe sehr.
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©2022 von Christina Osei